Sessionsrückblicke

Rückblick auf die Wintersession 2025

Budget und Entlastungspaket prägten diese Wintersession. Die Frauenallianz spielte wieder, die «Chaos-Initiative» der SVP blieb ohne Gegenvorschlag und UKW lebt weiter. Keine Solidarität gab es mit Erdbebenregionen, dafür zweifelhafte Entscheide bei SBB Cargo – und ein Signal an die Banken.

Rückblick auf die Herbstsession 2025

Nach einem sehr erfreulichen Auftakt – meine Motion zur Stärkung des Pharmastandorts wurde mit 45 zu 0 Stimmen überwiesen – sind für mich Verkehrsthemen im Vordergrund gestanden, unser Frauennetzwerk, das Wohnen sowie erste «Vorgeplänkel» zum sogenannten Entlastungspakets 27.

Rückblick auf die Sommersession 2025

Die Spannung blieb hoch bis zum letzten Tag. Doch schliesslich hat sich der langjährige Einsatz für die Individualbesteuerung gelohnt! Geld stand auch im Zentrum der Debatten über die Schuldenbremse, internationale Zusammenarbeit oder Bahninfrastruktur. Bei den Beziehungen zur EU sind wir nun auf gutem Weg.

Rückblick auf die Frühjahrssession 2025

Eine ereignisreiche und durchaus auch erfreuliche Session ist letzten Freitag mit den Schlussabstimmungen zu Ende gegangen. Aussenpolitische Fragen, Besteuerungs- und Finanzfragen, Gleichstellung und positive Zeichen für die regionale Schifffahrt waren einige der Höhepunkte aus meiner Sicht.

Rückblick auf die Wintersession 2024

Mit dem ersten Tag der Wintersession endete mein Präsidialjahr. In meiner Schlussrede und im Tagesgespräch mit Radio SRF liess ich das Jahr nochmals Revue passieren. Es war ein spannendes und forderndes Jahr. Zusätzlich zur Leitung des Ständerats mit einem starken Fokus auf der Aussenpolitik, ein Jahr mit vielen interessanten Begnungen im In- und Ausland.

Rückblick auf die Wintersession 2023

Nach der Enttäuschung von vor einem Jahr war das die Session der Region Basel. Nach der Wahl von Eric Nussbaumer zum Nationalratspräsidenten und höchsten Schweizer und meiner Wahl zur Ständeratspräsidentin und höchsten Schweizerin am ersten Tag der Session krönten wir unseren Lauf am 13. Dezember mit der Wahl von Beat Jans in den Bundesrat. Nach 50 Jahren ungeduldigen Wartens ist Basel-Stadt endlich wieder im Bundesrat vertreten.

 

Rückblick auf die Herbstsession 2023

Eine verpasste Chance anlässlich des Jubiläums 175 Jahre Bundesstaat, Torpedierung von Massnahmen zur Bekämpfung der Wohnungsnot, ergebnislose und populistische Asyldebatte, Kontroverse um die Finanzierung von Nationalstrassen, Verabschiedung des Mantelerlasses für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien und Regelung der Gesetzgebung betreffend Ausübung eines politischen Mandates bei Mutterschaft – zaghafte Lichtblicke, weiterhin unbefriedigendes Lavieren in der Aussenpolitik und dann beginnt sich das Personenkarussel betreffend Nachfolge Bundesrat Berset zu drehen, und wir Basler:innen hoffen einmal mehr!

 

Rückblick auf die Sommersession 2023

In der vergangenen Sommersession 2023 dominierten folgende Themen die Innenwahrnehmung des Parlaments und die Öffentlichkeit: die Debatte über die Finanzierung von "Containerdörfern" zur Unterbringung von Asylsuchenden, der Niedergang der Credit Suisse und die Einsetzung einer Untersuchungskommission zur Untersuchung von Behördenverhalten, sowie die Weitergabe von Schweizer Kriegsmaterial an die Ukraine. Ausserdem wurde eine kleine Revolution bei der Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Frauen mit der Verabschiedung der Revision des Sexualstrafrechts erreicht.

Rückblick auf die ausserordentliche Session von 11. und 12. April 2023 zur Rettung der Credit Suisse

Nach zwei hektischen Tagen war die a.o. Session zu Ende – mit einem Ja zu den Krediten im Ständerat und einem Nein im Nationalrat, ohne die Gewissheit, dass schärfere Regeln für den Finanzplatz kommen und den Aussichten auf eine PUK.

18. April 2023: Rückblick - Frühjahrssession 2023

Von einer Revolution im Sexualstrafrecht, von leeren Versprechen der Mitte beim Ausgleich der Teuerung, von Wohnungsnot und den Aktivitäten von Wohnbaugenossenschaften Schweiz, von zu hohen Prämienzahlungen durch Basel-Stadt über ein Postulat zur Prüfung der Auswirkungen der Unternehmenssteuerreformen auf das AHV-Beitragssubstrat – zur Aussicht auf mein Ständeratspräsidium im 2024 im Dienste der Bedeutung der Städte.

1. Oktober 2022: Rückblick - Herbstsession 2022

Indirekte Gegenvorschläge zur Gletscher- und zur Biodiversitätsinitiative, Solaroffensive, Rettungsschirm für die Strombranche. Letzte Woche ging eine sehr intensive Herbstsession zu Ende. Meine Eindrücke zu diesen drei Wochen

24. Juni 2022: Rückblick - Sommersession 2022

Inflation und Erhalt der Kaufkraft, Armeebudget, Sexualstrafrecht, und BVG-Reform. Letzte Woche ging eine sehr intensive Sommersession zu Ende. Meine Eindrücke zu diesen drei Wochen.

23. März 2022: Rückblick - Frühjahrssession 2022

Das dominierende Thema: der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine: Am Donnerstag, 24. Februar, vier Tage vor Beginn der Frühjahrssession der Eidgenössischen Räte, startete der russische Präsident Putin den Einmarsch in die Ukraine, in ein unabhängiges, demokratisches, europäisches Land.

21. Dezember 2021: Rückblick - Wintersession 2021

Seit dieser Session fühle ich mich so richtig angekommen, mit allen Höhen und Tiefen bei Sieg und Niederlage, aber im selben Boot mit allen anderen. Ich freue mich, wenn ich dazu beitragen kann, dem Hüter der Staatskasse mehr Geld auszureissen, um mir wichtige Vorhaben voranzutreiben. und ich habe mich damit abgefunden, dass es für linke Positionen einen langen Atem braucht in Bern, aber  unermüdlich dafür einzutreten, dazu gibt es keine Alternative!

5. Oktober 2021: Rückblick - Herbstsession 2021

Covid-19-Gesetz, Gleichstellung, Garantie des Grenzverkehrs in Pandemiezeiten, Eigenmietwert und viele andere Themen wurden in dieser Session behandelt – aber die Diskussion über die Anwendung des Covid-Zertifikats dominiert und vergiftet die Atmosphäre.

21. März 2021: Rückblick - Frühjahrssession 2021

Covid-19-Gesetz, Gleichstellung, gemeinnütziger Wohnungsbau und Erdbebenversicherung
Die Frühjahrssession im ausführlichen Rückblick.

19. Dezember 2020: Rückblick - Wintersession 2020

Covid-19-Gesetz, Budget, Rheinschifffahrt, BFI-Botschaft und mehrere Gleichstellungs-Vorstösse.

Die vollgepackte Wintersession im Rückblick.

26. September 2020: Rückblick - Herbstsession 2020

"Die Herbstsession 2020 war insgesamt sehr dicht und spannend und brachte neben einigen Niederlagen in wichtigen Geschäften durchaus auch gute Resultate."

13. September 2020: Herbstsession - Rückblick auf die erste Woche

 

8. Juni 2020: Rückblick auf die erste Sessionswoche

In der ersten Woche der Sommersession waren verschiedene Geschäfte in Bezug auf die Corona-Krise traktandiert. Folgend ein paar Bemerkungen und meine Voten dazu.